Potentielle Gefahr ausweisen!

Dienstag, 3. Januar 2017 |  Autor:

Der Ortsverein Feucht der Partei für Franken nimmt eine wachsende Unsicherheit in der Bevölkerung wahr. Die Gründe dafür sieht sie unter anderem bei den immer wieder als Flüchtling getarnt illegal eingereisten Gewalttätern, die ein unkalkulierbares Risiko darstellen würden.

„Die unsichere Lage in unserem Land ist nicht mehr zu dulden. Die gleichen Politiker, die uns jetzt einreden, wir müssten uns an diese Bedrohungslage gewöhnen, sind schuld an ihr und haben einfach keine Lösungen!“ findet Christian Nikol, Ortsvereinsvorsitzender der Feuchter Franken. Beim rigorosen Vorgehen gegen die RAF hätte sich im Deutschen Herbst gezeigt, dass ein entschlossenes und konsequentes Handeln des Staates dem Terrorismus Einhalt gebieten kann. „Daran gewöhnen und Selbstverteidigungskurse belegen ist auch keine Lösung“, so Nikol. Die Feuchter Franken sind der Meinung, Großveranstaltungen mit massiven Polizeiaufgeboten zu schützen, sei nur eine Reaktion. Man müsse aber agieren und aktiv gegen illegale Einwanderer vorgehen. Nikol dazu: „Wer sich nicht ordnungsgemäß in unserem Land melden will, muss etwas zu verbergen haben und hat kein Recht auf Schutz!“

Wer sich dauerhaft in Deutschland aufhalten will, habe die Gesetze zu respektieren und die westliche Kultur anzuerkennen. „Wir müssen alle als Flüchtling getarnten potentiellen Gefährder umgehend ausweisen, und zwar EU-weit,“ fordert Christian Nikol. „Das sind wir der Bevölkerung und vor allem auch den echten Flüchtlingen schuldig! Einige wenige Verbrecher lassen eine große Gruppe unschuldiger Menschen als Bedrohung erscheinen.“

Man müsse einen Richtungswechsel in der Politik bewirken: Statt dann zu reagieren, wenn bereits etwas passiert ist, müsse man präventiv handeln und eine Sicherheitslage wiederherstellen, wie sie noch vor zwei Jahren herrschte. Ein erster Schritt in diese Richtung könne eine konsequente Überprüfung der Einwanderer inklusive konsequenter Abschiebungspolitik sein.

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Thema: Allgemein

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