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Abkühlende Wirtschaft leert langfristig die Gemeindekasse

Montag, 11. November 2019 | Autor:

Langsam wird die Abkühlung der Wirtschaft spürbar. Die ersten Firmen, gerade aus der Automobilzuliefererbranche, haben schon Entlassungen angekündigt. Aber auch in der Gemeinde machen sich die schrumpfenden Kassenbestände bemerkbar, auch weil ansässige Firmen ihre getätigten Investitionen abschreiben. Deshalb werden die Franken fordern, Investitionen im kommenden Jahr zu strecken oder ganz zu verschieben. Gerade angedachte Neubauten oder Straßenumbauten sollten hier in den Blick genommen werden.

Der Umbau der Nürnberger Straße zum Beispiel ist noch nicht dringend nötig. Es kann nicht Sinn der Sache sein, der nächsten Generation eine verschuldete Gemeinde zu überlassen. In wie weit man hier Kürzungen vornehmen muss, sollte man auch nach der sich entwickelnden Haushaltslage entscheiden. Aber zurzeit geht die Entwicklung der Lage nach unten. Schon im laufenden Jahr mahnten die Unabhängigen, die Freien Wähler und die Franken vor der immer weiter ausufernden Ausgabeflut. Bis vor kurzem wurden wir deshalb immer nur belächelt, es wurde uns sogar als wahlkampftaktisches Verhalten vorgeworfen. Jetzt zeigt sich die veränderte Haushaltslage.

Wir werden weiter nur Investitionen mittragen, die unserer Ansicht nach einen nachhaltigen Mehrwert für die Gemeinde hat!

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Gesellschaft

Montag, 4. November 2019 | Autor:

Das immer stärker werdende Auseinanderdriften der unterschiedlichen gesellschaftlichen Lager in Deutschland bereitet der Partei für Franken zunehmend Sorgen.
Gerade in der aggressiv geführten Diskussion über den Klimawandel wird es wieder aktuell. Das Thema selbst ist zu komplex, um hier darauf einzugehen – uns geht es hier um die daran sichtbare Veränderung in unserer Gesellschaft.

„Wir sehen hier eine Spaltung der Gesellschaft zwischen den Generationen,“ so Christian Nikol von den Franken in der letzten Monatssitzung. Wir kennen diese Spaltung bereits zwischen rechts und links, arm und reich, Stadt und Land. Jetzt kommt wieder einmal auch noch die Spaltung zwischen Jung und Alt dazu. Auf der einen Seite haben wir die junge Greta Thumberg, die mit ihren aggressiven Äußerungen eine Spaltung provoziert. Den Erwachsenen wird der Vorwurf gemacht, sie nähmen den Kindern die Zukunft. „Das ist ein alt hergebrachtes Prinzip der Herrschenden nach dem Motto: Spalte sie und beherrsche sie,“ so der Vorsitzende der Franken.

So etwas gab es auch in der DDR, wo die Kinder durch die FDJ gegen ihre Eltern instrumentalisiert worden sind. Und auch in der Nazizeit war das eine gängige Vorgehensweise. „Wir dürfen nicht die gleichen Fehler von damals wiederholen,“ finden die Franken. Zurzeit sind in den öffentlichen Medien viele Witze und Filme im Umlauf, die sich über Greta auch gegen unsere Kinder richten. Diese Spaltung ist nach Meinung der Franken beabsichtigt.

Unsere Bitte: lassen Sie diese Spaltung nicht zu! Das sind unsere Kinder und es geht hier auch um unsere gemeinsame Zukunft. Nehmen wir lieber unsere Kinder ernst! Auch sie haben berechtigte Ansprüche, die auf anderen Werten als vor 20 Jahren ruhen.

Das ist unabhängig vom Thema: Uns ist es wichtig, dass das gegenseitige Vertrauen unter den Generationen bestehen bleibt.

(Bild via pixabay.com)

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Waldbrand in der ehemaligen Muna

Dienstag, 22. Oktober 2019 | Autor:

Das hätte schon dieses Jahr eine Zeitungsschlagzeile sein können. Die Sommer werden immer trockener, die Waldbrandgefahr steigt. Im Osten brannten dieses Jahr nicht zum ersten Mal ehemalige Militärgebiete. Und auch wir haben solch ein Pulverfass in der unmittelbaren Umgebung: Das Gelände der ehemaligen Munitionsanstalt ist noch immer nicht vollständig entmunitioniert. Es ist verantwortungslos, wie sich hier der Staat als Rechtsnachfolger aus der Verantwortung zieht. Auch bei uns muss möglich sein, was zum Beispiel in Petersaurach ging. Dass die Lage in Feucht gefährlicher sei, kann kein Argument sein.

Und eine kurzfristige Lösung – wie das Aufsetzen eines Betondeckels, wie es bei dem entdeckten Senfgasbunker kurzerhand praktiziert wurde – ist definitiv keine Option: Die Anlage muss komplett entmilitarisiert werden, sonst wird hier immer eine Zeitbombe ticken.

An dieser Stelle möchten wir uns auch einmal bei unseren Feuerwehren bedanken: Mit Eurem freiwilligen Einsatz rettet ihr unermüdlich unsere Sachwerte und vor allem Menschenleben! Das kann man gar nicht hoch genug schätzen.

Deshalb finden wir, der Staat muss die Mehrkosten für eine dem von der Anlage ausgehenden Gefahrenpotential angemessene Ausstattung und Ausbildung übernehmen. Die Anlage ist gefährlich. Die momentane Ausbildung und Ausstattung sind dem nicht angemessen. Es kann nicht sein, dass unsere Mitbürger bei der Feuerwehr hier sehenden Auges einem so großen Risiko ausgesetzt werden! (Bild via Wikipedia)

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Dorfladen Moosbach

Montag, 14. Oktober 2019 | Autor:

Roland Pudalik von den Franken freut sich, dass es mit dem Dorfladen in Feucht nun vorangeht: „Dieser Dorfladen ist ein Gewinn für Moosbach und soll auch dem Zusammengehörigkeitsgefühl im Ort dienen. Es ist auch ein Versuch, der zeigen soll, dass sich solche Dorfläden auch rentieren können, wenn die nächste Einkaufsmöglichkeit weniger als zehn Kilometer entfernt ist. Das könnte dann auch für andere Ortschaften eine Möglichkeit sein.“ DIE FRANKEN unterstützen das gerne und wünschen dem Projekt viel Erfolg.

Bild: Auszug aus der Entwurfsplanung

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Erweiterung des Zeidelmuseums

Montag, 7. Oktober 2019 | Autor:

Für Feucht ist eine positive Entwicklung im musealen Bereich zu erkennen. Vor einiger Zeit erst stellte das Oberth-Museum seine Erweiterungsideen vor. Jetzt wurde dem Gemeinderat die Möglichkeit zur Vergrößerung des Zeidelmuseums vorgestellt.

Christian Nikol, Parteivorstand der Franken, war erstaunt und begeistert von dem Vorhaben. „Das Konzept ist durchdacht und bereichert nicht nur das Museum selbst, sondern den gesamten Ort: Eine Win-Win-Situation. Erst eine attraktive Museumslandschaft wird auch auswärtige Gäste anziehen. Die sind dringend notwendig, damit sich eine mögliche, oft geforderte Gastwirtschaft mit deutscher Küche langfristig halten könnte.“

Die Franken unterstützen die beiden Museen und werden sich auch für einmalige Finanzierungshilfen offen zeigen. Dauerhafte Finanzierungen sind unserer Meinung nach in der momentanen Finanzlage allerdings leider nicht möglich.

Bilder: aus der Webseite des Zeidelmuseums

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Erhalt der Demokratie ist wichtig

Freitag, 27. September 2019 | Autor:

Die SPD hatte die Feuchter Parteien aufgerufen, am 15.09. gemeinsam für die demokratischen Werte aufzustehen. Dies ist richtig und wichtig. Auch wir beteiligten uns.

In einer Zeit, in der wir immer mehr mit Informationen überflutet werden, ist umso wichtiger, einen klaren Kopf zu bewahren und auch einmal einen Blick hinter die Kulissen zu werfen. Auf der Veranstaltung wurde richtigerweise auf rechte Strömungen aufmerksam gemacht. Für uns allerdings ist diese einseitige Haltung gefährlich, man vergisst dabei zu gerne das linke Lager – bzw. möchte es vergessen machen.

Man muss doch nur die Augen aufmachen: Vor 15 Jahren lehnte die SPD die Zusammenarbeit mit der PDS, der jetzigen Die Linke, noch kategorisch ab. Heute sind sie bereits in Länderregierungen mit ihnen in der Regierungskoalition. Während Die Linke ihre Vergangenheit noch nicht aufgearbeitet hat und in ihren Reihen etliche ehemalige Stasi-Mitarbeiter zu finden sind, arbeitet die SPD ohne schlechtes Gewissen mit ihnen zusammen.

Auch bei Rüstungsexporten ist das demokratische Gewissen der SPD schnell vergessen, wenn der eigene Vorteil höher wiegt:
Wie jetzt unabhängige Journalisten von Corrective herausgefunden haben, haben sich auch Politiker von der SPD mit teuren Geschenken vom Geschäfts- und Mittelsmann El Husseini für Rüstungsexporte bestechen lassen. Unter den Namen findet sich auch Franz-Walter Steinmeier. Diese Doppelmoral zerstört die Demokratie und das Vertrauen in die Politik. Die SPD hätte also auch selbst ein Aufräumen in den eigenen Reihen nötig.
(Bild aus der Bundeszentrale für politische Bildung)

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Die Franken in Feucht stellen einen Bürgermeisterkandidaten: Christian Nikol

Montag, 27. Mai 2019 | Autor:

Nach einer ausführlichen Diskussion im Rahmen ihrer letzten Mitgliederversammlung traf der Ortsverband Feucht der Partei für Franken die Entscheidung: Bei der anstehenden Kommunalwahl wollen die Franken erstmals einen eigenen Kandidaten ins Rennen um das Bürgermeisteramt schicken: „Aus der Erfahrung heraus, dass sich die politische Welt und das Wahlverhalten geändert haben, wollen wir den Bürgern eine Alternative zu SPD und CSU bieten“ so Vorstandsmitglied Roland Pudalik.

„Nach jetzt fünf Jahren im Gemeinderat können wir sagen: Wir müssen uns vor niemandem verstecken. Die alten, festgefahrenen Strukturen des Rates sind aufgebrochen, die Mehrheitsverhältnisse haben sich verändert – und es ist eine echte Diskussionskultur entstanden,“ so Pudalik weiter. Außerdem habe der stetige Zuwachs an Mitgliedern auch innerhalb der Partei zu einer Festigung und einem gesunden Vertrauen in die eigenen Möglichkeiten geführt. Deshalb haben sich die Franken entschieden, den bisherigen Gemeinderat Christian Nikol zum Bürgermeisterkandidaten für Feucht und Moosbach zu berufen. Der 1971 in Nürnberg geborene Christian Nikol wuchs in Burgthann auf und lebt seit 1992 in Feucht. Er arbeitet als Teamleiter Produktionsplanung für den Standort Nürnberg und Würzburg bei der DB Regio.

Christian Nikol zu seiner Vision: „Wir wollen eine nachhaltige Entwicklung für Moosbach und Feucht. Eine Gemeinde, in der ein Miteinander von Wohnen, Umweltschutz und Gewerbe nicht nur möglich ist, sondern gelebt wird. Genauso kann man das Zusammenleben aller Altersgruppen unserer Meinung nach gar nicht hoch genug schätzen. Das zeichnet einen lebendigen Ort aus, eine Gemeinde, die für ihre Bürger da ist. Wir fühlen uns den Feuchtern und den Moosbachern verpflichtet! Und: Feucht muss nicht mit Gewalt wachsen, nur um die wohnungsbaupolitischen Fehler von CSU und SPD auszugleichen. Viel wichtiger ist uns, dass junge Familien aus dem Ort hier auch weiterhin eine Heimat bekommen!“ so Nikol abschließend. Der 47-jährige bedankt sich ausdrücklich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen innerhalb der Partei.

Haushaltskasse: Wer hat denn hier auf einmal den Stöpsel gezogen?

Auch in diesem Beitrag wollen wir uns jedoch nicht nur mit uns selbst beschäftigen. Auf einen kleinen Ausflug in die realpolitischen Themen können und wollen wir nicht verzichten:
Bei der letzten Haushaltsdebatte hatten CSU und SPD die „kleinen“ Parteien noch mit erhobenen Zeigefinger ermahnt. Auch der Bürgermeister machte noch einmal deutlich, dass er unsere Bedenken für politik-taktisch motiviert halte. Jetzt schlägt wohl die Realität zurück: Der finanzielle Spielraum ist auf einmal erheblich geringer als erwartet. Für uns stellt sich da die Frage: Hat da jemand den Stöpsel aus dem sprichwörtlichen Loch in der Haushaltskasse gezogen? Oder haben da gewisse Parteien die Zeichen der Zeit schlichtweg nicht erkannt?

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Fusionspläne Deutsche Bank/Commerzbank

Mittwoch, 27. März 2019 | Autor:

Bekanntlich gibt es Überlegungen der beiden größten deutschen Banken Deutsche Bank und Commerzbank zu einem möglichen Zusammenschluss. Auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz von der SPD favorisiert diese Entwicklung im Gegensatz zu den Franken. Unter anderem soll die neu entstehende Riesenbank mit dem Staat als Teilhaber mit Staatsgarantien abgesichert werden. Das hier die Machenschaften der Banken mit dem Vermögen der Bürger abgesichert werden soll, ist für uns der Gipfel.

Es kann nicht sein, dass die Bürger für Fehlentscheidungen bluten müssen! Darüber hinaus hat die Commerzbank bis dato die Einverleibung der Dresdner Bank nicht vollständig verdaut. Weiterhin gibt es interne Machtkämpfe. Bei der Deutschen Bank sind die Risiken auch nicht wirklich bekannt. Für uns ist dagegen klar: Legt man zwei Kranke in ein Zimmer, kommt noch lange kein Gesunder heraus. Davon abgesehen ist eine staatliche Subventionierung einer Investmentbank gegenüber den Sparkassen und den Volksbanken nicht gerecht: Diese müssen selbst für die Haftung Sorge tragen und können sich deswegen an vielen Bankgeschäften nicht beteiligen. Die Franken sind deswegen ausdrücklich gegen diese Fusionspläne.

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Serviceunternehmen Deutsche Bahn

Freitag, 1. März 2019 | Autor:

Wir kommen nicht darum herum: Wieder einmal müssen wir auf den Zustand des öffentlichen Personennahverkehrs, insbesondere den Service der Deutschen Bahn hinweisen. So setzt die Deutsche Bahn auf der Linie S2 von und nach Altdorf Züge der Linie S3 ein. Diese Züge haben im Gegensatz zu denen der Linie S2 keinen bahnsteiggleichen Einstieg für diese Strecke. Damit werden die Einstiege zum unüberwindbaren Hindernis für Menschen mit körperlichen Einschränkungen. Darüber hinaus sind die Züge der Linie S3 mit erheblich weniger Sitzplätzen ausgestattet. In den Hauptverkehrszeiten sind die Züge deshalb häufig überfüllt.

Gleiches gilt übrigens für die S-Bahn in Richtung Neumarkt. Immerhin wird hier bereits am Bahnsteig über ein „vermindertes Sitzangebot“ informiert. Trotzdem: Die überfüllten Züge sind eine Zumutung. Die Fahrpreise würden einen wesentlich besseren Service rechtfertigen.

Auch am Zustand der Bahngebäude ist noch keine Verbesserung festzustellen. Die Aufzugsanlagen sind oft monatelang außer Betrieb, ausgefallene Beleuchtungsanlagen werden nicht repariert. Auch das Argument, zerstörungswütige Jugendliche seien für den desolaten Zustand des Bahnhofs zuständig, kann da nicht zählen. Eigentlich kann man nur von Desinteresse des Unternehmens ausgehen. Dafür spricht auch der Zustand der Unterführung. Nach der wochenlangen „Sanierung“ tropft es nun schon wieder durch die Decke. Das fällt aber mittlerweile nicht mehr so stark auf, denn auch das Dach an Gleis 4 und 5 ist mittlerweile massiv undicht. Wenigstens gibt es an Gleis 2 und 3 kein Dach. Und Gleis 1 wird ja ohnehin nicht mehr angefahren, da er nicht an die neuen Züge angepasst wurde.

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Zum Haushalt 2019 der Marktgemeine Feucht

Donnerstag, 28. Februar 2019 | Autor:

Auch die Franken würden lieber nur gute Nachrichten verbreiten. Auch wir würden gerne weiterhin so großzügig mit dem Gemeindevermögen haushalten. Ja, die Einnahmen der Gemeinde mögen momentan Sprudeln. Aber man sollte die Ehrlichkeit besitzen und darauf hinweisen: Man muss damit rechnen, dass wirtschaftliche und konjunkturelle Veränderungen bevorstehen. Darauf weist nicht nur der Gemeindekämmerer hin, auch deutsche Ökonomen warnen. Falls sie Unrecht haben, auch gut. Dann haben wir eben am Jahresende einen Überschuss in der Gemeindekasse.

Wir finden, das wäre besser, als jetzt das Geld der Bürger mit vollen Händen auszugeben, um dann möglicherweise mit leeren Taschen dazustehen.

Auch wenn die CSU und die SPD, die dem Haushalt wie vorgeschlagen zustimmten, uns jetzt vorwerfen, wir würden Zukunftsprojekte verhindern: Das Gegenteil ist der Fall!

Weiterhin stehen die Franken für Zukunftsprojekte. Wir unterstützen soziale Einrichtungen, die Erweiterung von Museen oder die Unterstützung örtlicher Vereine ausdrücklich.

Genauso befürworten wir ganz klar den Bau eines neuen Kindergartens, gerade wenn der Bedarf weiterhin vorhanden ist und bleibt. Aber muss der Bau drei Millionen Euro kosten? Muss das staatliche Forstamt auf einer preistreibenden Holzbauweise bestehen? Auch wenn der bayerische Ministerpräsident diese Bauweise als fortschrittlich lobt – die Differenz zahlen die Feuchter Bürger.

Auch über den Neubau des Rathauses sollte man einfach noch einmal nachdenken, gerade wenn in der Altdorfer Straße noch das derzeitige ehemalige Rathaus 2 steht. Und vielleicht kann man auch das ein oder andere Projekt noch etwas verschieben, um die Kosten über einen längeren Zeitraum zu verteilen und dadurch pro Haushaltsperiode niedriger zu halten.

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