Berittene Polizei: Södersche Symbolpolitik

Mittwoch, 4. Juli 2018 / Autor:

Durch die Schließung vieler kleiner Polizeidienststellen konnte offensichtlich so viel Geld eingespart werden, dass sich Herr Söder wieder einmal einen symbolträchtigen Wunsch erfüllen kann: Viel mehr bayerische Städte sollen in den Genuss eigener berittener Polizisten kommen. Denn nicht nur für die großen Städte Nürnberg und München sollen künftig hoch zu Ross thronende Beamte eingesetzt werden, auch in kleineren Städten soll die ausgebaute Reiterstaffel künftig reitend für Recht und Ordnung sorgen.

Jeder Pferdebesitzer kennt die Kosten für ein Pferd. Bei einer ganzen Reiterstaffel für die bayerische Polizei werden jährlich schnell einige Millionen Euro für Haltung, Pflege, Futter und Unterstellung fällig werden. Sollte wirklich so viel Geld für diese prestigeträchtigen Spielereien übrig sein, sollte es lieber in Menschen, sprich in Polizisten, investiert werden. Eine Polizeiwache vor Ort gibt ein höheres Sicherheitsgefühl, als ein Polizist, der ab und zu mal durch den Ort reitet!

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Wieder auf dem Rücken der Bürger austragen?

Mittwoch, 27. Juni 2018 / Autor:

Nichterreichen der CO2-Einsparungsziele:

Nachdem es verpasst wurde, im Vorfeld nach Lösungen zu suchen und einen sanften Übergang zu ermöglichen, suchen die regierenden Parteien nun händeringend nach kurzfristig umsetzbaren Lösungen, um die Klimaziele der EU zu erreichen. Nicht nur daran wird das Versagen deutlich: „Die Lösung scheint nun wieder darin zu bestehen, die Bürger weiter zu belasten. Sei es durch geplante Fahrverbote oder durch Steuererhöhungen“, so Christian Nikol von den Franken in Feucht.

Ähnlich wird schon beim Dieselskandal vorgegangen. Hier bleiben die Autokäufer auf ihrem Problem sitzen, die Hersteller werden nicht zur Verantwortung gezogen. In einer sozialen Marktwirtschaft sollte der Staat die Wirtschaft zumindest in Maßen unter Kontrolle haben und diese notfalls durch Strafen erzwingen!

Wie meist, wenn die Politiker der Regierungsparteien falsch oder überhaupt nicht gehandelt haben: Keiner wusste etwas, keiner ist verantwortlich, ausbaden soll es der Steuerzahler. Jüngst zu sehen beim Skandal um die Bundesanstalt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Das BAMF ist lediglich eine ausführende Behörde, die Vorgaben der Regierung umsetzt. Die Parteien, die ihr jetzt Versagen vorwerfen, haben damals eine Beschleunigung der Bearbeitung gefordert. Aber wie meist, so der Ortsvorsitzende der Franken: „Eine eigene Schuld wird nicht gesehen und erkannt.“

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„Rock im Reichswald“ war ein großer Erfolg

Mittwoch, 4. April 2018 / Autor:

J.B.O. bringen die Reichswaldhalle zum Kochen

Versteigerung für das Tierheim FeuchtFeucht – Rock im Reichswald 2018 war ein großer Erfolg. Die Erlanger Spaßrocker J.B.O. sorgten vor 650 Gästen in der restlos ausverkauften Reichswaldhalle für ausgelassene Stimmung.
Am vergangenen Samstag fand bereits zum vierten Mal die von der „Partei für Franken – DIE FRANKEN“ organisierte Musikserie „Rock im Reichswald“ statt. Max Dettenthaler vom Radiosender FEUCHT.FM führte durch die Veranstaltung. AZURICA eröffneten den Abend. Der Musikstil der Burgthanner wird oft als „Melodic Death Metal“ beschrieben. Höhepunkt war aber zweifellos der Auftritt von J.B.O. aus Erlangen. Die vier Musiker rockten die Reichswaldhalle und spielten sowohl ihre alten Hits als auch neue Stücke.

Rosa Gitarre für guten Zweck versteigert

Kurz vor dem Auftrit von J.B.O. wurde eine von J.B.O. signierte rosa E-Gitarre für 320 Euro versteigert. Der Erlös kommt dem Tierheim Feucht zugute. Christian Nikol, Feuchter Marktgemeinderat der „Partei für Franken“ und Hauptorganisator von Rock im Reichswald bedankte sich bei den Sponsoren, der Zeidler Apotheke, der Holzwurm Cafe-Bistro Pilsbar und der Gaststätte Drei Linden. „Ohne deren Unterstützung hätten wir die Eintrittkarten nicht so günstig anbieten können“, stellt Nikol klar. Nach dem Konzert gab es noch eine Autogrammstunde mit J.B.O. So wurde es für alle ein schöner und kurzweiliger Abend in Feucht. Teilweise reisten die Gäste sogar eigens aus Berlin, Stuttgart, Frankfurt und München an.

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DIE FRANKEN beziehen zur Änderung des Flächennutzungsplanes klar Stellung

Mittwoch, 7. März 2018 / Autor:

Der Flächennutzungsplan der Marktgemeinde Feucht soll bekanntlich angepasst werden. Wie wichtig das Thema der Bevölkerung ist, zeigt sich in der hohen Anziehungskraft der Gemeinderatssitzungen und Bürgerversammlungen. DIE FRANKEN freuen sich darüber und unterstützen auch ganz klar die Bürgerinitiative, die sich zum Thema „Änderung des Flächennutzungsplanes“ gegründet hat.

„Der Druck aus der Bevölkerung, unterstützt von der Bürgerinitiative, konnte schon im ersten Anlauf zwei angedachte Baugebiete abwehren“, freut sich Christian Nikol, Vorsitzender des Ortsverbandes Feucht der Partei für Franken. Dabei handelt es sich demnach um das Gebiet im Bereich des Walburgisheim / Ulmenstraße in Feucht und die Fläche am Bahnhof in Moosbach. „Wir werden die Bürgerinitiative weiter unterstützen, um die weiter angedachten Pläne zu entschärfen!“

Der von der SPD eingebrachte „Sicherheitsstreifen“, der das neue Baugebiet in Moosbach auf 20 Meter vom Wald trennen soll, sei letztlich ein Strohfeuer, der Plan sei nicht zu Ende gedacht: „Wer soll sich um diesen Streifen kümmern? Die Gemeinde oder die Alteigentümer der Wiesen?“ fragen sich hier nicht nur die Franken.

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Partei für Franken macht sich für Sozialen Wohnungsbau stark

Sonntag, 4. März 2018 / Autor:

„Ein großes Thema in den Medien und gerade auch bei den ‚großen Parteien‘ ist der soziale Wohnungsbau. Sozialer Wohnungsbau ist richtig und auch wichtig. Ob er für die großen Parteien mehr ist, als eine Worthülse, die dabei helfen soll, die Landtagswahl zu überstehen, sei dahingestellt: „Man sollte sich schon auch einmal fragen, wo denn die bisherigen Wohnungen hingekommen sind,“ findet die Partei für Franken – Die Franken. Die Franken geben zu Bedenken, dass von der SPD-geführten Regierung ca. 100 000 Bahnwohnungen gewinnbringend verkauft wurden. Der designierte Ministerpräsident Markus Söder veräußerte 33.000 Wohnungen der GWB in Bayern.

Die Liste ließe sich beliebig weiterführen, auch in Feucht selbst ist es nicht besser: Der von der CSU angestrebte Verkauf des Gebäudes mit seniorengerechten Wohnungen konnte letztendlich noch verhindert werden. Statt des Verkaufs wird jetzt der Dachboden ausgebaut, um weiteren Wohnraum zu schaffen.

Die SPD schlägt vor Flächen zu kaufen, um den sozialen Wohnungsbau zu verwirklichen. Die Feuchter Franken unterstützen prinzipiell diese Idee. „Aber wurde nicht erst vor Kurzem der ehemalige Bauhof verkauft? Jetzt sollen Flächen zugekauft werden, weil Flächen fehlen? Eine etwas widersprüchliche Politik“, wundert sich der Feuchter Marktgemeinderat der Partei für Franken Christian Nikol.

Bevor immer wieder nach neuen Bauflächen „geschrien“ wird, sollte erst einmal eine Bestandsliste der jetzigen Baugebiete erstellt werden, schlägt Nikol vor. „Dann können wir analysieren, was bei Lockerung gewisser Bauvorschriften möglich ist, wenn die Eigentümer – vielleicht auch für ihre Kinder – Wohnraum schaffen wollen.“

Mehr für’s Land – weniger für den Großraum München

Hilfreich wäre nach Nikol auch ein Ende der vornehmlich auf Oberbayern ausgerichteten Politik. „Das schaut aus wie ein totales Versagen der Politik! Für was gibt es ein Heimatministerium mit einem Minister, der dem Titel nicht gerecht wird? In den ohnehin schon boomenden Großraum München wird weiter Geld gepumpt, während Regionen, die bereits unter massivem Bevölkerungsschwund leiden, nicht genug gefördert werden. Würde man das Geld für die 2. Stammstrecke oder dritte Startbahn in diese Abwanderungsgebiete stecken, wäre Bayern mehr geholfen.“

Die Franken fordern daher den Nahverkehr in der Fläche zu stärken, um der Bevölkerungsflucht entgegenzuwirken. Weiterhin wünschen sich Die Franken auch mehr Gesundheitshäuser auf dem Land, in denen sich Ärzte niederlassen können. Nikol abschließend: „Wir brauchen Wirtschaftsförderung in strukturschwachen Landesteilen, wo genug Leerstand im Bereich Wohnen und Gewerbe besteht. Mehr für’s Land und weniger für den Großraum München.“

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Resümee und Weihnachtsgruß

Mittwoch, 20. Dezember 2017 / Autor:

2017 geht zu Ende und wieder war es ein Jahr voller politischer Entscheidungen. Kurz nach der Halbzeit der Wahlperiode des Feuchter Gemeinderates blicken wir auch mit ein wenig Stolz zurück. Nach einem holprigen Start hat die Partei mit ihren Mitstreitern geschafft, ihr Profil zu schärfen und ihren eigenen Weg gemacht. Das war nur mit der Unterstützung und dem Vertrauen der Bürger möglich. Dafür können wir uns nur immer wieder bedanken.

Der Verlust der absoluten Mehrheit einer einzigen Partei hat sicher mehr Leben und mehr Demokratie in den Gemeinderat gebracht: Es müssen mehr Kompromisse eingegangen werden. Und das ist der Kern demokratischen Zusammenlebens!

Dennoch: Auch 2018 wird ein Jahr voller Entscheidungen, viele davon sind mit hohen Kosten verbunden. Dabei darf bei aller Euphorie für neue Projekte die finanzielle Lage nicht auf Kosten der folgenden Generationen überspannt werden. Die Franken suchen hier den Mittelweg zwischen Investition und solidem Haushalt. Man darf nie vergessen: Die Gemeinde hat viele soziale Aufgaben, die erfüllt werden müssen!

Auch die Entscheidungen zur Umgestaltung des Innerorts und zur Neuausweisung von Baugebieten sind noch lange nicht gefällt: Die Möglichkeiten sind unserer Meinung nach fast ausgeschöpft. Keiner der Befürworter konnte bisher erklären, wie z.B. die ohnehin beengten Straßen das dadurch entstehende Mehr an Verkehr – sowohl in Moosbach, als auch in Feucht – aufnehmen können sollen.

Wir kämpfen hier weiter für die hier wohnenden Bürger! Ein „immer mehr“ geht nicht auf Dauer!

Auch das Argument, neu ausgewiesene Flächen würden dem sozialen Wohnbau dienen, ist nicht mehr als eine Absichtserklärung. In einem Flächennutzungsplan wird dies nicht festgeschrieben. Was werden Absichtserklärungen in drei, in fünf Jahren noch wert sein? Vor allem, wenn der Grund in privater Hand liegt?

Sie sehen, die politische Arbeit wird nicht weniger. Aber wir sind mit Freude und Leidenschaft dabei, uns für die besten Kompromisse, und für die Bürger einzusetzen. Wenn Sie möchten, unterstützen Sie uns bei den Land- und Bezirkstagswahlen 2018!

Ihnen und Ihren Liebsten wünschen wir eine ruhige und besinnliche Vorweihnachtszeit. Kommen Sie zur Ruhe und kommen Sie nicht zu arg in Konsumstress! Denken Sie daran: Es geht nicht um Geschenke, sondern um die Zeit, die Sie mit Ihren Liebsten verbringen!

Genießen Sie Ihre Weihnachtstage und kommen Sie gesund in ein Jahr 2018 voller Gesundheit und Wohlergehen!

Ihre Partei für Franken Ortsverband Feucht

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Bauflächen für junge Feuchter Familien

Donnerstag, 9. November 2017 / Autor:

Die Franken begrüßen grundsätzlich die vorrangige Vergabe von Bauflächen an Feuchter Familien. Sie würden sich aber eine Förderung finanzschwächerer Familien wünschen.

Demnächst werden die gemeindeeigenen Bauflächen am Tannensteig und am Bienenweg zum Kauf freigegeben. Ein Bewertungssystem soll dabei helfen, diese hauptsächlich an Familien aus Feucht zu vergeben. Christian Nikol, Ortsverbandsvorsitzender der Feuchter Franken, dazu: „Wir finden das grundsätzlich richtig. Aber hier fehlt unserer Meinung nach eine Förderung für Familien, deren Einkommen nicht an den oberen Durchschnitt reicht!“ Eine Idee wäre demnach ein Preisnachlass für entsprechende Kaufkandidaten.

Die pauschale Förderung pro Kind sei zu wenig und fördere genauso betuchtere Familien.

Leider folgten die großen Parteien nicht der sozialen Lösung von Unabhänigen, der Freien Wähler und den Franken.

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Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für Feucht

Donnerstag, 9. November 2017 / Autor:

Die Gemeindeverwaltung Feucht stellt zurzeit den bestehenden Flächennutzungsplan neu auf. Er wird für die kommenden 15 Jahre Grundlage der Flächennutzungsplanung sein. Die Franken in Feucht finden, dass dieser Plan die Feuchter Bürger teilweise zu recht beunruhigt.

Zwar stellt der neue Flächennutzungsplan auch Flächen wie zum Beispiel beim Gauchsbach unter Schutz. Das ist sinnvoll. Auch die Begrenzung von Einzelhandels- und Gewerbeflächen begrüßen die Franken ausdrücklich. Aber: Auch die Flächen zur Wohnbebauung werden neu aufgestellt, in dem die Nutzung von noch bestehenden Freiflächen in Wohnflächen umgewandelt wird.

Zwar besteht nicht durch den neuen Flächennutzungsplan bereits ein Baurecht, die neu aufgenommenen Flächen werden erst einmal als Bauerwartungsland bezeichnet. Erst der Bebauungsplan erzeugt Baurecht.

Aber, wie der Name Flächennutzungsplan schon sagt, gibt er die mögliche zukünftige Nutzung vor.

„Dem jetzt vorgestellten Entwurf können wir in etlichen Teilen nicht zustimmen“, so Christian Nikol, Mitglied des Markgemeinderates und Vorsitzender des Ortsverbandes Feucht der Partei für Franken: „Irgendwann sollte jeder einmal einsehen, dass wir nicht jede Fläche bebauen können!“ Wichtigstes Argument gegen die geplante Umwandlung von Flächen in Moosbach und Feucht ist für die Franken die bereits jetzt bestehende hohe Verkehrsdichte.

Nikol: „Moosbach hat nur eine Verbindungsstraße, die jetzt schon zu den Stoßzeiten an ihre Grenzen stößt. Dem Vorhaben, jetzt in Moosbach mehrere Flächen zur Wohnbebauung auszuweisen, können wir nicht zustimmen!“ Anders sei das bei der Ausweisung der Flächen am Bahnhof in Moosbach und bei einzelnen Maßnahmen zur Abrundung der Bebauung.

Auch in Feucht selber sei mit der angedachten Ausweisung von Bauland an der Ulmenstraße und am Josef-Schlosser-Weg ein Punkt erreicht, an dem die jetzige Infrastruktur nicht mehr ausreicht. Christian Nikol dazu: „Die Straßen sind jetzt schon voll und eine weitere Bebauung bringt im gesamten Ort immer mehr Verkehrsprobleme. LKWs nutzen teils schon den Fußgängerweg, um überhaupt durch die engen Straßen zu kommen.“

Hinzu käme die weiterschreitende Nahverdichtung, die durch Zuzug immer mehr öffentlichen Raum einnimmt.

Nikol abschließend: „Wir werden das sehr kritisch weiter begleiten. Auch wenn dadurch noch kein Baurecht besteht, ist es der erste Schritt dorthin. Wir werden da nicht überall zustimmen!“

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Stopp der Abriss-Politik in Feucht

Freitag, 29. September 2017 / Autor:

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Demokratie funktioniert nur, wenn alle mitmachen

Sonntag, 17. September 2017 / Autor:

Die Partei für Franken tritt bei der Bundestagswahl am 24. September nicht an. Dennoch ermutigt der Ortsverband Feucht der Franken alle Wahlberechtigten dazu, das nicht selbstverständliche Privileg der freien Wahl zu nutzen und so aktiv Einfluss auf unser Leben auszuüben.

Bei der Bundestagswahl kann man die Franken nicht wählen. Dennoch ist sie nicht nur für den Ortsverbandsvorsitzenden und Mitglied des Feuchter Gemeinderats Christian Nikol ein wichtiges Thema:

„Bei der Bundestagswahl am 24. September haben wir die Macht, Bestehendes zu bewahren, oder eine Veränderung zuzulassen.“

Dass man zur Wahl gehen sollte, ist also klar. Aber wen sollte man wählen? Dazu haben die Feuchter Franken einige Tipps parat:

„Am besten lassen Sie die letzten Jahre Revue passieren. Wie haben sich Ihr Leben und Ihr Umfeld verändert? Positiv oder negativ? Wie sehen Sie die Zukunft? Denken Sie dabei nicht an die große Weltpolitik, sondern sehen Sie sich selbst und Ihre Umgebung.

Nutzen Sie den Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung (BPB) um sich zu bestätigen oder zu orientieren! Der Wahl-O-Mat ist ab dem 30. August 2017 freigeschalten. Sie finden Ihn auf der Internetseite der BPB www.bpb.de.

Wichtig ist vor allem, dass Sie von dem Recht zu Teilnahme an der Wahl Gebrauch machen. Dabei ist egal, ob Sie direkt am Wahltag persönlich wählen oder schon vorher per Briefwahl. Dieses Recht ist nicht selbstverständlich! Gerade müssen wir dabei zusehen, wie es in Nachbarländern bereits eingeschränkt wird.

Wer nur schimpft und sein Wahlrecht nicht wahrnimmt, hat schon verloren! Deshalb bitten wir Sie:

Gehen Sie zur Wahl und zeigen Sie „denen da oben“, dass Sie ein mündiger Bürger sind und Ihr Recht einfordern!

Ihr Ortsverband Feucht der Franken“

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