Die Franken freuen sich, dass sie im ablaufenden Jahr einiges bewegen konnten. Nikol: „Auch 2017 werden sich die Feuchter Franken weiterhin einmischen und mitgestalten. Wir laden alle Bürger ein, sich hier noch mehr zu beteiligen. Unsere Heimat geht uns alle an!“

Die Partei für Franken Ortsverband Feucht wünscht allen Moosbacher und Feuchter Bürgern ein glückliches Jahr 2017.

Im Ende gehenden Jahr 2016 hat sich in Feucht noch einiges getan. Die Partei für Franken freut sich, ihren Anteil dazu geleistet zu haben und freut sich darauf, Feucht auch in Zukunft mit zu gestalten und für Bewegung zu sorgen.

Interessante Konzepte

Zum Ende des Jahres kam doch noch etwas Bewegung ins Thema Pflegeheim. Der Ortsverband Feucht der Partei für Franken begrüßt das ausdrücklich. Auch wenn es schade ist, dass überhaupt nur zwei Betreiber Interesse am Betrieb des Pflegeheims haben! Bei diesen handelt es sich um das Bayerische Rote Kreuz (BRK) und die Rummelsberger Anstalten. Beide Betreiberkonzepte klangen für die Franken in Teilen reizvoll. „Wir sind aber der Meinung, dass ein Pflegeheim für alle Feuchter entstehen muss. Der Geldbeutel darf dabei nicht der Maßstab sein!“ positioniert sich Christian Nikol, Ortsverbandsvorsitzender der Franken und Mitglied des Feuchter Marktgemeinderates, klar. Deshalb waren die Franken beim Angebot des BRK eher skeptisch: Dieses Konzept sieht vor, dass ein privater Investor das Pflegeheim baut und die Wohnungsanteile dann an weitere Investoren oder auch Bürger verkauft. Dabei wird den Betreibern eine Rendite versprochen. „Angeblich gewinnt bei dem Modell jeder“, so Nikol. „Das lässt uns aufhorchen, denn bei einer sozialen Einrichtung kann es nicht nur Gewinner geben.“ Der Ansatz sei zu kurzfristig gedacht: Da das Modell vorsieht, das Investitionen über die Eigentümerversammlung geregelt werden sollen, bedeute dies: Investoren entscheiden über die Einrichtung der zu pflegenden Menschen. Spätestens bei den ersten nötigen Investitionen in die Instanthaltung stünden hier soziale und wirtschaftliche Interessen im Konflikt.

Das unterscheidet das Konzept des BRK klar von dem der Rummelsberger Anstalten. Diese wollen nicht nur als Betreiber, sondern auch als Bauherr und Besitzer des Pflegeheims auftreten. Somit liegen alle Kompetenzen bei einer Gesellschaft. Interessenskonflikte würden so nicht auf dem Rücken der zu Pflegenden ausgetragen werden. Nikol: „Für uns war das ein klarer Vorteil für des Konzeptes der Rummelsberger Anstalten.“

Fränkisches Ortsmarketing

Noch mehr Bewegung als in der Causa Pflegeheim empfinden die Franken beim Thema „Ortsmarketing“: „Wir freuen uns, das unsere Vorschläge hier so eine gute Resonanz erzielen konnten“, resümiert Nikol. Die Franken hatten vorgeschlagen, einen Vogellehrpfad zu errichten, um die Wege am Gauchsbach attraktiver zu machen. „Wir freuen uns über die Umsetzung.Für die Zukunft wünschen wir uns, den Lehrpfad durch das gesamte Tal vom Freibad bis zum Krugsweiher weiterzuführen und ihn mit verschiedenen Themen auszuschmücken!“

Auch der Vorschlag der Franken, einen historischen Weg für Moosbach und Feucht zu installieren, fand Anklang. Hier soll die Geschichte einzelner Siedlungsteile und Häuser anhand von Schautafeln erklärt werden. So werde die Entstehung und Entwicklung der Ortschaft für alle greifbarer.

Jürgen Mach von der Partei für Franken bemängelt den Umgang mancher Bürger mit der Geschichte: Denkmäler wichtiger Persönlichkeiten der Marktgemeinde würden verschandelt, über die Geschichte der Orte zu wenig informiert.

Vor über drei Jahrzehnten wurde im Feuchter Eichenhain das Denkmal für Hermann Oberth fertiggestellt. Das sähe man ihm mittlerweile sehr an: „Die Gedenkstätte und der Stein in der Mitte, der Insignien Oberths enthält, sind mit mehreren Schmierereien verschandelt!“, so Mach.

Man solle, so Mach weiter, nicht nur schnellstmöglich für eine Reinigung des Denkmals und einen neuen Anstrich sorgen. Ein so wichtiger Bürger der Gemeinde wie der Raketenpionier Professor Oberth verdiene sogar noch mehr Aufmerksamkeit: „Ich könnte mir zum Beispiel eine Informationstafel über das Lebenswerk Professor Oberths mit einem Hinweis auf das örtliche Raumfahrtmuseum sehr gut vorstellen.“

Generell solle in Moosbach und Feucht mehr auf die Geschichte der Orte hingewiesen werden.

Hier schlägt Mach weitere Tafeln mit Informationen zu Entstehungsgeschichte von Siedlungen in den Orten und Gebäuden und deren Veränderung im Laufe der Zeit vor. „Der Arbeitskreis Feuchter Chronik, der ja jetzt schon sehr gute Arbeit leistet, könnte hier federführend wirken. Ein Geschichtslehrpfad, der diese Orte miteinander verbindet könnte, z.B. durch die Aufnahme in die Freizeitwanderkarten des VGN, darüber hinaus auch die Attraktivität Feuchts steigern.“

Hervorragende Arbeit

„Sowohl die Mitarbeiter der Jugendzentren Moosbach und Feucht, als auch die Streetworker leisten Hervorragendes. Das bestätigen vor allem auch die Jugendlichen“, attestiert Paul Trutz für die Partei für Franken. „Und nur diese können das auch bewerten!“ Der Ortsverband der Franken bedanke sich deshalb ausdrücklich bei den Verantwortlichen und den Mitarbeitern für die geleistete Arbeit. „Wir wünschen auch weiterhin ein so gutes Händchen für die Belange der Feuchter Jugendlichen.“ Dennoch warnt Trutz:

„Wir müssen dennoch auch verstärkt an die Zukunft denken: Wir sehen schon jetzt am ständig steigenden Bedarf an Kindergartenplätzen wo die Reise hingehen wird!“ Man dürfe nicht riskieren, in ein paar Jahren vor dem Problem zu stehen, nicht mehr genügend Jugendarbeit leisten zu können, weil die Nachfrage gestiegen ist. „Die Gemeinde muss die Weichen für die Zukunft stellen und dringend den zukünftigen Bedarf an Sozialarbeitern für Jugendzentren und Streetworking ausloten.“

Eiskunstlaufbahn in Feucht

Die Partei für Franken begrüßt ausdrücklich den Beschluss, im nächsten Winter eine Eiskunstlaufbahn in Feucht zu installieren. Auch an anderer Stelle müsse man gemeinsam an der Anziehungskraft Feuchts arbeiten.

Die Installation einer Eisbahn im Winter sei eine Chance, findet Christian Nikol (Partei für Franken): „Das ist der richtige Ansatz, den Markt Feucht weiterhin vielfältig zu gestalten!“ Gerade die Planung als einmaliger Versuch sei zu loben. „So kann man nach der ersten Saison Resümee ziehen und dann entscheiden, wie es in den nächsten Jahren weitergehen könnte.“ Den Pessimisten möchte man etwas Wind aus den Segeln nehmen.

Immer wieder würde sich über den Ladenleerstand und die fehlende Gastronomie beschwert. Jedoch: „Nur von den Feuchtern können die meisten Läden und Gaststätten leider gar nicht mehr leben! Wir müssen es im eigenen Interesse schaffen unseren Markt für das Umfeld attraktiv zu halten.“

Die Eislaufbahn könnte ein wichtiger Baustein einer wieder zu erweckenden Anziehungskraft auf das Umland sein. Die Partei für Franken wünscht sich hier eine öffentliche Debatte. Ein schon älterer aber immer noch genauso aktueller Vorschlag der Franken: Die Einführung eines innerörtlichen Markttages zum Beispiel am Samstag.

S-Bahn-Taufe

Seit einiger Zeit fährt ein S-Bahnfahrzeug mit dem Namen „Markt Feucht“ durch das Nürnberger S-Bahnnetz. Für die Taufe putzte die Bahn den Bahnhof kurzfristig heraus.

Der Nutzen, der sich aus dieser symbolischen Aktion für den Markt Feucht ergeben wird, wird sich zeigen. „Wir wundern uns nur, warum dieses Fahrzeug seitens der DB so als innovatives Fahrzeug hochgelobt wird. Klimaanlage und bequeme Sitze hat jeder Reisebus. Und die haben mittlerweile auch schon Internet. Im Gegensatz zu diesem ‘Innovationsfahrzeug’!“, stellt Christian Nikol von den Feuchter Franken fest.

Positiv sei aber zu vermerken, dass die Bahn den Bahnhof für die Taufe so sauber hergerichtet hatte. „Das muss man der Bahn zu gute halten. Sie haben sogar die Tropfsteine, die sich durch Wassereinbruch in der Unterführung gebildet haben, abgeschlagen. Nur für diesen Tag! Zum Glück hat auch das Wetter mitgespielt.“

Sonst wäre vermutlich aufgefallen, dass die Bahnsteigüberdachung an dem Bahnsteig 2 und 3 zu knapp bemessen sei.

„Und hätte die Zugtaufe auf Bahnsteig 3/4 stattgefunden, wären die Ehrengäste sogar trotz Überdachung nass geworden. Hier regnet es nämlich seit Jahren durchs Dach!“

Eine Innovationsbahn und ein Hochglanzbahnhof sollten präsentiert werden.

Die Wirklichkeit hätte anders ausgesehen: „Eine wenig innovative neue S-Bahn und ein abgewirtschafteter Bahnhof!“

Verhandlungen über Freihandelsabkommen

Vor Ort den Bürgern nach dem Mund reden, auf Bundesebene anders Handeln: Die Partei für Franken Ortsverein Feucht diagnostiziert der SPD janusköpfiges Verhalten bei den geheimen Verhandlungen zu den aktuell geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA.

Die CDU/CSU hat sich klar positioniert: Obwohl eine Mehrheit der Deutschen gegen die Freihandelsabkommen ist, möchten die Christsozialen und -demokraten diese Verträge durchsetzen. „Die SPD verhält sich in dieser Beziehung geschickter“, findet Christian Nikol, Vorsitzender der Partei für Franken, Ortsverein Feucht: Während sich die SPD in Franken gegen diese Abkommen ausspräche, arbeite die Bundes-SPD unbeirrt weiter an dem Vertragswerk mit.

„Wir glauben nicht, dass die Franken-SPD wirklich aus den Verhandlungen aussteigen möchte. Das ist ein billiger Kartenspielertrick und wird mit Sicherheit von den Wählern durchschaut werden!“ Man geht bei den Franken nicht davon aus, dass die SPD mittelfristig beide Lager halten kann.

Die nun wieder vorangetriebene Planung einer Park- und WC-Anlage (PWC-Anlage) an der Bundesautobahn 6 in der Nähe von Moosbach verwundert die Partei für Franken zutiefst. Das Problem sieht man in einer falsch gewichteten Verkehrspolitik.

Schon vor Jahren wurde begonnen, eine weitere PWC-Anlage an der A 6 zu planen. Die Planungen verliefen im Sand, die Pläne verschwanden in der Schublade. „Es ist schon eine Frechheit, dass man diese Pläne jetzt wieder raus zieht und einfach so tut, als wäre seit dem nichts passiert,“ echauffiert sich der Vorsitzende der Partei für Franken Ortsverband Feucht, Christian Nikol. Die damaligen Einwände der Bürger würden jetzt einfach ignoriert. Das Problem liege ganz eindeutig in einer verfehlten Verkehrspolitik: Dem Schwerlastverkehr würde grundsätzlich Vorrang gewehrt, eine Trendwende zeichne sich nicht ab. Als sie in der Regierungsverantwortung waren, hätten die SPD und ihre Schattenpartei, die Grünen, dies durchaus nicht bekämpft. „Die Parteien, die jetzt am lautesten gegen die PWC-Anlage schreien, haben diese Entwicklung damals sogar noch vorangetrieben,“ so Nikol.
Der Schwerpunkt sei schlicht falsch gesetzt, finden die Franken zur allgemeinen Verkehrspolitik, in der man die Schuldige sieht: „Das wohl der Bevölkerung sollte im Vordergrund stehen. Dafür sollte man auch die einmaligen, möglicherweise höheren Kosten für einen Standort abseits der Wohnbebauung in Kauf nehmen“, fordert Nikol von Autobahnmeisterei und den verantwortlichen Politikern und stellt sich die Frage „ob eine Komfortlösung mit einer PWC-Anlage alle 20 Kilometer wirklich notwendig ist?“

Die Franken rufen auch deshalb zur Aktivität auf:

„Wer sagt, man kann nichts mehr machen, der hat schon verloren. Schreiben Sie unserem Landtagsabgeordneten Hermann Imhof. Er ist Ihr gewählter Volksvertreter und freut sich sicher auf Ihr Anliegen. Nur der geschlossene Protest kann etwas bewegen!“

Die Mehrheit hat gesprochen: Das neu zu erbauende Seniorenzentrum Feucht soll an der Schwabacher Straße entstehen. Diese Wahl begrüßt die Partei für Franken ausdrücklich. Dennoch haben die Franken einige Ideen zur Umsetzung des geplanten Projektes.

Nun ist es beschlossene Sache: Das neue Seniorenzentrum Feucht soll an der Schwabacher Straße gebaut werden. „Das ist ein Grund zur Freude!“, findet Christian Nikol, Ortsvorsitzender der Partei für Franken. „Das Zentrum für Senioren ist ein wichtiges Projekt für Feucht. Aber es wäre ein falsches Zeichen gewesen, dafür den Kirchweihplatz zu bebauen!“
Der Charakter einer Ortschaft bilde sich durch seine Geschichte, seine historischen Bauten. Genauso gehöre ein freier, zentraler Platz zu einer Ortschaft wie Feucht. „Mag sein, das unser Kirchweihplatz im Moment keine Augenweide ist“, stimmt Nikol den Kritikern zu. Aber Ideen zur Aufwertung dieses charakterbildenden Platzes gibt es viele. So könne die Stadt versuchen, die angrenzenden Wiesen zu erwerben. Darauf könnten dann z.B. ein Kaffeehaus und ein Spielplatz entstehen.

Auch zur Infrastruktur des künftigen Heimes haben sich die Franken Gedanken gemacht:
„Ein Kreisverkehr an der Kreuzung zur Röthenbacher Straße würde dem einfahrenden Verkehr den Schwung nehmen. Außerdem kann so der gefährliche Fußgängerüberweg verschwinden,“ so Nikol. Die Franken fordern deswegen zu prüfen, ob und wie ein solcher Kreisverkehr realisiert werden könnte.

Auch die Erweiterung der Buslinie 50 sollte vorangetrieben werden um das Zentrum stündlich an den ÖPNV anzubinden.

Laut einer Umfrage der Bertelsmann-Stiftung, die am Donnerstag vorgestellt wurde, steigt die Ablehnung gegen TTIP. Nur 17 Prozent der Befragten befürworten das Abkommen noch.

Auf der Hannover Messe treffen sich US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel um unteranderem den Verhandlungen zu TTIP neuen Schwung zu geben.

Auch Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel wird den US-Chefhandelsberater treffen, bestätigte das Bundeswirtschaftsministerium.

Mehr Agrarprodukte wollen die USA nach Europa exportieren, die EU drängt darauf, dass sich europäische Unternehmen an öffentlichen Ausschreibungen in den USA beteiligen dürfen. Aber in diesen wesentlichen Punkten ist keine Einigung in Sicht. Die Europäer wollen ihren Markt vor gentechnisch veränderten Produkten schützen. Die Amerikaner ihrerseits blockieren bei den vor allem für deutsche Firmen so lukrativen öffentlichen Aufträgen. Das wurde erneut während der letzten Verhandlungsrunde im Februar deutlich.

Gleiches gilt für die Einführung von Schiedsgerichten, die künftig über Handelsstreitigkeiten entscheiden sollen. Auch bei der wechselseitigen Öffnung der Finanzmärkte und der Angleichung technischer Standards gibt es derzeit wenig Fortschritte.

Verhandlungen ohne Beteiligung der Bürger, in einem Hinterzimmer lehnen wir ab, so die Franken in Feucht.

Mehr als 1500 europäische Gemeinden, Städte und Regionen haben kritische Resolutionen gegen die geplanten Freihandelsverträge der EU mit den USA und Kanada sowie das Dienstleistungsabkommen TiSA verabschiedet. Allein hierzulande sind es fast 350. Die kommunalen Spitzenverbände in Deutschland und anderen EU-Staaten sehen die Abkommen kritisch. Auch die in den Verträgen vorgesehenen Sonderklagerechte für Investoren hätten Folgen für Städte und Gemeinden. Unternehmen könnten Schadensersatz fordern, wenn öffentliche Auflagen ihre Gewinnerwartungen einschränken. So könnten Investoren beispielsweise dagegen vorgehen, wenn eine Stadt die Verkaufsfläche eines neu entstehenden Einkaufszentrums begrenzen will, um den Einzelhandel nicht zu gefährden.

Ausländische Investoren sollen vor Schiedsstellen gegen Staaten klagen können, wenn ihnen aus Gesetzesänderungen Gewinneinbußen erwachsen könnten. Obwohl allen Unternehmen der ordentliche Rechtsweg offen steht, sollen internationale Investoren zusätzlich Sonder-Klagerechte in einem parallelen, völlig intransparenten Schiedssystem erhalten.

Wo bleibt hier der einzelne Bürger? Lassen wir uns nicht noch ein Stück macht aus der Hand nehmen!

Deshalb „Nein“ zu solchen Verhandlungen, die aus dem Rücken der Bevölkerung ausgetragen wird!