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Partei für Franken: Zwei Jahre Ortsverband Feucht

Samstag, 2. April 2016 | Autor:

für FacebookMitgliederzahlen vervierfacht

Zwei Jahre nach seiner Gründung schaut der Ortsverband Feucht der Partei für Franken nicht nur auf seine Erfolge zurück, sondern richtet den Blick in die Zukunft. Bei den internen Wahlen wurde der Vorstand nicht nur bestätigt, sondern um einen weiteren Beisitzer ergänzt. Eine Vervierfachung der Mitgliederzahlen macht dies notwendig.

Die Erfolge können sich durchaus sehen lassen: Ohne finanzielle Unterstützung schaffte man direkt nach der Gründung im März 2014 bei den Kommunalwahlen den Sprung ins Rathaus. „Wenn man zurückblickt, in welcher Eile der Ortsverband damals gegründet wurde und wie holprig der Start ehrlicherweise war, ist die Entwicklung schon bemerkenswert“, so die einleitenden Worte des frisch wiedergewählten Vorstandes Christian Nikol. Er dankte für die Wiederwahl und das entgegengebrachte Vertrauen. Aber: „Das Erreichte muss auch ein Ansporn zu sein, die Aktivitäten zu erhöhen: Für dieses Jahr werden uns weiter die konzeptlose Flüchtlingskrise und die Geheimverhandlungen zu TTIP begleiten!“

Bei den kommenden Aktivitäten wird Nikol weiterhin unterstützt von seinen ebenfalls wiedergewählten Vorstandskollegen dem Stellvertreter bleibt Roland Pudalik. Als weiterer Stellvertreter wurde Frau Turinsky in den Vorstand neu gewählt. Die Kasse wird auch in dieser Wahlperiode von Frau Andrea Pohlmann geführt. Zum bestätigten Beisitzer Stefan Schmidl wählte der Ortsverband Jürgen Mach.

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Sozialleistungen

Freitag, 25. März 2016 | Autor:

Stilblüten der Asylpolitik

Die CDU möchte den Mindestlohn für Flüchtlinge aussetzen. Damit untergrabe sie die Aussagen der bayrischen Schwesterpartei CSU über eine Hintertür, findet Christian Nikol.

Die CSU habe versprochen, dass die Integration der Flüchtlinge nicht auf dem Rücken der sozial Schwachen ausgetragen werden würde.

„Durch eine teilweise Aussetzung des Mindestlohns wird aber genau das passieren“, so Nikol:

Billige Arbeitskräfte, die nicht genug verdienen könnten, um eine Familie zu ernähren, bekämen in der Konsequenz wiederum Sozialleistungen vom Staat. Diese wiederum müssten von relativ immer weniger Verdienern mittlerer Einkommen finanziert werden.

Trotz boomender Wirtschaft und weniger Arbeitsloser solle der Krankenkassenbeitrag steigen. Nikol stellt sich die Frage nach dem Verbleib des Geldes. „Doch egal wie die Antwort lautet: Ausgleichen müssen die Fehlbeträge die Beitragszahler. Den Arbeitgebern kann das egal sein, ihre Beiträge wurden schon vor Jahren eingefroren. Ein Irrsinn!“

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Umzug der Polizei

Freitag, 25. März 2016 | Autor:

Sparen auf Kosten der Sicherheit

Was sich schon Ende 2015 abzeichnete, ist jetzt Gewissheit: Feucht verliert den eigenen Polizeistandort und teilt sich diesen in Zukunft mit Altdorf.

Für die Ortsgruppe Feucht der Partei für Franken ist es weiterhin nicht nachvollziehbar, dass die Marktgemeinde in Zukunft auf eine eigene Polizeiwache verzichten muss.

Christian Nikol, Gemeinderatsmitglied und Vorsitzender des Ortsverbands findet:

„Hier werden zwei wichtige Dienststellen zusammengelegt, obwohl sich die Zahl der Einbrüche weiter steigert und sich die Sicherheitslage verschlechtert hat!“

Angeblich verspräche die Zusammenlegung der beiden Dienststellen zu einer gemeinsamen in Altdorf eine höhere Verfügbarkeit der Streifenbeamten. „Wir gehen aber davon aus, dass unter diesem Deckmantel einfach eine Sparmaßnahme durchgeführt wird“, so Nikol weiter. „Ob wir der Aussage, Anzeigen und Aussagen weiter wie gewohnt bei der Autobahn-Polizei in Feucht durchführen zu können, Glauben schenken können, wird sich zeigen!“

Der Ausbau der Staatsstraße nach Altdorf ermögliche laut den Franken eben nicht nur der Polizei eine schnellere Anfahrt, sondern auch den Straftätern einen schnelleren Zugang zur Autobahn und damit eine freie Fluchtstrecke.

Die Partei für Franken bittet die Bevölkerung sich zu melden, falls sich die Wartezeit auf die Polizei verlängern sollte.

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MUNA in Feucht: Tickende Zeitbombe

Freitag, 5. Februar 2016 | Autor:

Pressemitteilung:

Partei für Franken in Feucht fordern Entseuchung

Die ehemalige Heeresmunitionsanstalt der Wehrmacht bei Feucht, kurz MUNA, ist zwar seit Jahren geschlossen, das Betreten bei Strafe verboten. Allerdings befinden sich noch immer unbekannte Mengen an Munition und Sprengstoff im Boden des Geländes. Für die Partei für Franken Ortsgruppe Feucht ein untragbarer Zustand.

Gefahr der Selbstentzündung

Christian Nikol, Vorsitzender der Feuchter Franken und Mitglied des Gemeinderats Feucht:
„Die Anlage ist eine Zeitbombe und eine Gefahr für die Bürger. Wer glaubt, dass die Waffen im Laufe der Zeit von selbst unschädlich werden, der irrt!“ Wie viele Waffen- und Munitionsreste sich noch auf dem Gelände befinden, wisse niemand so genau. Fakt ist aber, dass Sprengkommandos immer wieder gefährliches Material entsorgen müssen. Bei Durchrostung könne sich Munition selbst entzünden, Bomben könnten auch jetzt noch explodieren.

Grundwasserbelastung droht

„Niemand kann garantieren, dass die Schadstoffe nicht ins Grundwasser ausgespült werden“, so Nikol weiter. Zwar soll sich im Boden eine undurchlässige Tonschicht befinden, die das Grundwasser angeblich schütze. Ob diese Information aber tatsächlich belastbar ist, wird sich erst in der Zukunft zeigen.

An der im vergangenen Sommer festgestellten Belastung des Birkensees zeige sich aber gegenwärtig anschaulich, dass im Boden eingelagerte Schadstoffe immer wieder zum Problem werden.

Nein zum Gift!

Nikol fordert: „Die Eigentümer, also das Land Bayern und der Bund, müssen sofort mit der Entseuchung beginnen!“ Schon jetzt sei das Risiko gewaltig. Käme es auf dem MUNA-Gelände zu einem Waldbrand, könnte die Feuerwehr diesen nicht auf gewöhnliche Art und Weise löschen, ohne sich selbst einer massiven Gefährdung für Leib und Leben auszusetzen.

Natürlich könne eine Entseuchung nur schrittweise erfolgen und natürlich würde eine Entseuchung eine Abholzung des bestehenden Waldes und eine anschließende Neuaufforstung bedeuten. „Diesen Aufwand müssen wir aber bereit sein, auf uns zu nehmen. Unsere Kinder werden es uns danken, wenn wir Ihnen einen jungen und gesunden Wald hinterlassen“, ist sich Nikol sicher.

„Ein Zaun um die Anlage und die Hoffnung, dass das Problem irgendwann ganz vergessen ist, ist für die Partei für Franken keine Lösung!“

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Flüchtlingskrise und Freihandelsabkommen: Die Zukunft ist nur gemeinsam gestaltbar

Mittwoch, 3. Februar 2016 | Autor:

Pressemitteilung:

Feuchter Franken fordern echte Demokratie

Hotel_BauerDie gegenwärtige Politik zeichnet sich vor allem durch eine Eigenschaft aus: Sie arbeitet an den Bürgern vorbei. Mit dieser Meinung steht Christian Nikol, Gemeinderat in Feucht und Vorsitzender des Feuchter Ortsverbands der Partei für Franken, nicht alleine da. Gerade die Möglichkeiten der modernen Kommunikation würden eine direktere Demokratie auch auf Bundesebene ermöglichen.

Hinterzimmer und Ablenkungsmanöver

„Stattdessen tendieren die Entscheidungsträger eher dazu, zu tarnen und zu täuschen“, stellt Nikol fest. Dies zeige sich nicht nur bei den geheimen Verhandlungen zum Abschluss des sogenannten TTIP-Abkommens (Transatlantic Trade and Investment Partnership, transatlantische Handels- und Investitions-Partnerschaft): Hier würde unter Ausschluss der Öffentlichkeit über unser aller Zukunft entschieden. Ähnliche Geheimniskrämerei und Einschränkungen der persönlichen Freiheiten stellt Nikol auch an anderer Stelle fest: „Nach den Anschlägen 2001 wurden unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung sukzessive Maßnahmen zur Überwachung der Bevölkerung getroffen. Während der gegenwärtigen Flüchtlingskrise hat die Regierung die Vorratsdatenspeicherung wieder eingeführt.“

Informationsdefizite

Gerade auch das Kommunikationsverhalten der Politik bezüglich dieser Krise stößt den Franken sauer auf: „Wenn uns heute jemand sagt, er hätte den Ansturm von Flüchtlingen nicht erwartet, stellt sich die Frage, ob er ein unfähiger Politiker ist oder ob wir einfach nur angelogen wurden,“ so Nikol. Die Ankündigungen, wann wo eine Unterkunft für die Flüchtlinge eingerichtet wird, seien viel zu kurzfristig und unvollständig. „Mit mehr Ehrlichkeit im Vorfeld würde man das Vertrauen in die Politik weniger aufs Spiel setzen!“

Menschenrecht auf Asyl

Nikol wird deutlich: „In unserem Land sind die Grundrechte mehr als nur leere Worte, das Recht auf Asyl steht allen Verfolgten zu. Das ist auch gut so!“ Dennoch könne auch Deutschland irgendwann an seine Grenzen kommen. Um diesen Punkt möglichst zu vermeiden, sollte die Politik die Sorgen der Bevölkerung nicht missachten.

In Feucht wurde in einer Veranstaltung des Bezirks Mittelfranken der Umbau des ehemaligen „Hotel Bauer“ in ein Flüchtlingsheim angekündigt. Dies sei von der Bevölkerung akzeptiert worden. Überraschenderweise wurde aber noch vor diesem Umbau ein Mehrfamilienhaus geräumt und zum Flüchtlingsheim umgenutzt, ein weiteres Flüchtlingsheim sei im Gewerbepark entstanden. Nikol fragt sich: „Warum kann man die Bürger nicht informieren, was in dem Land passiert?“

Enttäuschende EU

Der Umgang einiger EU-Länder mit der Krise zeige auch, dass die EU offensichtlich im Kern versagt habe: „Bis heute ist sich Europa nicht einmal über eine gemeinsame Haltung, geschweige denn eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge einig.“

Bürgerentscheide auf Bundesebene

Die Politik arbeitete also in vielen Punkten offensichtlich an den Bürgern vorbei. Die Feuchter Franken fordern deswegen mehr echte Demokratie: Auch auf Bundesebene müssen die Bürger direkter in Entscheidungen eingebunden werden. Die ganz klare Aufforderung deshalb:

„Bürgerentscheide müssen auch auf Bundesebene möglich gemacht werden!“

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Wir schaffen das nicht ohne Konzept

Montag, 1. Februar 2016 | Autor:

Pressemitteilung:

Partei für Franken wirft den regierenden Parteien totales Versagen und Ratlosigkeit vor

Bereits im Sommer 2015 äußerte der Ortsverband Feucht der Partei für Franken die Meinung, Deutschland alleine könne die Welt nicht retten. Bei dieser Position bleiben wir natürlich. Daran, das jetzt endlich auch die regierenden Parteien über Beschränkungen der Flüchtlingszahlen diskutieren, sieht man doch mal wieder, dass immer erst etwas passieren muss, bevor regiert wird! Ein frühzeitiges Eingreifen sei mit dieser Regierung schlichtweg unmöglich.

Bevölkerung verunsichert

Die Sicherheit der Bevölkerung könne nicht zum Schutz vermeintlich schutzsuchender aufgegeben werden. Hier hat die politische Führung versagt, auch zum Leidwesen der wirklich Schutzsuchenden! Das viel zitierte „Wir schaffen das“ der Bundeskanzlerin zeige Führungslosigkeit und Ohnmacht vor den Ereignissen.

Aber seit dem Hamburger Grünen-Politiker Michael Gwosdz wissen wir, dass wir die Schuld bei uns selbst suchen müssen! Seine These, alle Männer seien potentielle Vergewaltiger kann er gerne in dem „Kiffer-Club vertreten, dem er erst kürzlich beigetreten ist.

Selbst die CSU geführte Landesregierung, die uns vorgaukelt hier Maßnahmen zu ergreifen, schließt jetzt die Feuchter Polizeidienststelle und verlagert diese nach Altdorf.

Es ist schön, das die Polizei hier erklärt, das sie über die neue Straße schnell in Feucht und den umliegenden Ortschaften sind, aber schneller sind die Verbrecher über die Autobahn verschwunden.

Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auf

Während die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter aufgehe, die Altersarmut weiter steige und im Gegenzug der vorhandene Wohnraum immer knapper werde, könne es nicht sein, dass die maximale Förderung für sozialen Wohnungsbau nur den Flüchtlingen zugute komme, finden die Feuchter Franken.

Klarstellung: Museumsareal in Feucht

Die Franken stellen sich nicht gegen einen Ausbau der Museen in Feucht, betont Frau Turinsky von den Fanken. „Wir verhalten uns nur, wie sich jede vernünftig haushaltende Privatperson auch verhalten würde: Man kann nur ausgeben, was man hat!“ In Feucht gebe es ohnehin genug offene Baustellen: Neben der Norma seien das z.B. die Reichswaldhalle und der Umbau der Regensburger Straße. „Wir brauchen erst Ergebnisse und sollten mit der Verwirklichung beginnen, bevor wir wieder eine neue Baustelle aufmachen“, findet Turinsky. „Bei den zurzeit steigenden Schülerzahlen sind sicherlich in den nächsten Jahren zusätzliche Investitionen in Gebäude und schulische Bildung zu erwarten.“

Stellungnahme: Brunnen im ParkSide

Für das Neubaugebiet „ParkSide“ ist die Installation eines Brunnens vorgesehen. „Wir von den Franken hätten zwar eine Variante mit wechselnden Fontänen bevorzugt“, bezieht Nikol Position. Die Mehrheit der befragten Bürger aus dem betroffenen Gebiet habe sich aber für die Wabenvariante ausgesprochen. „Dem folgen wir natürlich gerne!“

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Rock im Reichswald: Feucht rockt!

Freitag, 29. Mai 2015 | Autor:

Rock_im_ReichswaldEs war ein mutiges Vorhaben des noch jungen OV Feucht und auch ein riskantes, doch am Ende war es ein voller Erfolg. Die Gemein-schaftsveranstaltung “Rock im Reichswald” des Ortsverbands Feucht zusammen mit dem Kulturkreis des Marktes Feucht lockte die Metal-Fans in Scharen an und feierte die Coverband F.U.C.K. in einer friedlichen Veranstaltung.

Am Abend des 23.05.2015 kamen über 350 Rock-Fans die Reichswaldhalle in Feucht. Die Band F.U.C.K., eine der besten Coverbands der Region, brachte durch eine hervorragende Song-Auswahl und authentische Darbietungen den Veranstaltungssaal zum Beben. Um den Saal herum sorgte kulinarisches Angebot und eine breite Getränkeauswahl für das leibliche Wohl. Der Ortsvorsitzende Christian Nikol zeigte sich überrascht über den Erfolg beim ersten Versuch und meinte: “Man sieht dass in Feucht auch andere kulturelle Veranstaltungen möglich und auch nötig sind“.

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DIE FRANKEN blicken auf eine insgesamt friedliche Veranstaltung ohne Zwischenfälle zurück und bedanken sich bei den zahlreichen freiwilligen Helfern, der Wasserwacht Feucht, den Handball-Damen Winkelhaid und den Mitarbeitern des Marktes Feucht.

Wer diese gelungene Veranstaltung verpasst hat muss nicht enttäuscht sein, denn der Ortsverband Feucht plant schon das nächste Rock-Event am 16.01.2016 in der Reichswaldhalle.

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George Bernard Shaw: „Die Politik ist das Paradies zungenfertiger Schwätzer“

Donnerstag, 27. November 2014 | Autor:

George Bernard Shaw (irischer Dramatiker):
„Die Politik ist das Paradies zungenfertiger Schwätzer“
Die Partei für Franken Ortsverband Feucht schließt ihr erstes Kalenderjahr im Feuchter Gemeinderat ab. Bei der Kommunalwahl 2014 schnitt man erfolgreich ab und hat nun erste Einblicke in die aktive Gemeindepolitik.

Am Sonntag dem 16.11.2014 feierte die junge Partei “Die Franken” in Roth bei Nürnberg nicht nur ihren fünften Geburtstag, sondern stellte auch die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft: Neben der Nachjustage der politischen Ziele und der Ausrichtung wählte die Partei für Franken, die am 31. Oktober 2009 in Bamberg gegründet wurde, ihren Vorstand neu. Die Veranstaltung war nicht nur für die gesamte, langsam aber stetig wachsende, Partei ein voller Erfolg, die auch spürbar den Zusammenhalt stärkte. Gerade der Ortsverband Feucht der Partei für Franken geht gestärkt aus dem Parteitag: In den erweiterten Landesparteivorstand wurden mit Paul Trutz und Christian Nikol gleich zwei Feuchter gewählt.

Parteitag2014_Beisitzer
(von links: Stefan Fuchs, Paul Trutz, Elke Gattenlöhner, Ute Knab, Robert Gattenlöhner, Christian Nikol, Andreas Brandl, Jürgen Raber, Karola Kistler, Franz Gsänger, Christiane von Thüngen, Klaus Sommerkorn, Werner Bloos)

Nachdem bereits die Kommunalwahl 2014 erfolgreich bestritten worden ist und die Partei für Franken erstmals in den Feuchter Gemeinderat gewählt wurde, hat Gemeinderat Christian Nikol nun erste Einblicke in die Kommunalpolitik gewonnen. Besonders bemerkenswert sei die Fülle an Gutachten, die für die Beurteilung im Gemeinderat erstellt werden. Gerade das Verkehrsgutachten, von den anderen Parteien hoch gelobt, sei ein typisches Beispiel: „Bei genauerer Betrachtung enthält das Verkehrsgutachten keinerlei neue Erkenntnisse. Den Ist-Zustand kann jeder Feuchter täglich mit eigenen Augen sehen,“ fasst Nikol das Schriftstück zusammen. „Jeder kann im Stadtplan einen Kreisverkehr über die bestehenden Kreuzungen malen, um dann festzustellen, dass eine tatsächliche Umsetzung wegen der örtlichen Bebauung unmöglich ist!

Andere Vorschläge aus dem Gutachten seien seitens der Gemeindeverwaltung bereits längst in Bearbeitung. Die Menge der gezählten LKW liege nach unserer Einschätzung gefühlt höher als die im Gutachten erfassten. Jedoch lasse das Verkehrsgutachten eine Analyse der Struktur des Individualverkehrs vermissen. Weder Ausgangspunkte noch Ziele der Individualverkehrsteilnehmer seien im Gutachten erfasst oder bekanntgegeben. „So ist es unmöglich, bedarfsorientierte Alternativen zu entwickeln, die den Verkehr tatsächlich reduzieren könnten“, stellt Nikol fest. „Die Buslinie 50 von Feucht in den Gewerbepark mit gerade einmal sechs Fahrten werktäglich, ist für keinen Pendler eine ernsthafte Alternative zum Individualverkehr!“ So wird es auch nach dem Verkehrsgutachten zu keiner Reduzierung der Verkehrsbelastung kommen.

Bedanken möchte sich die Partei für Franken dagegen ausdrücklich bei den Initiatoren zur Erhaltung der Polizeidienststelle Feucht. Hinter den Kulissen sei enorm viel Arbeit nötig gewesen, um die angedachte politische Entscheidungen nicht Realität werden zu lassen. Hoffen wir das die Aktionen vom Erfolg gekrönt sind. Jedoch wundert sich Bianka Turinsky von den Franken hier über das politische Prozedere: „Es wird immer so dargestellt, als sei die Polizei ein selbstständiger Eigenbetrieb. Alle Einsparungen und die damit verbundenen Umstrukturierungen werden aber von der regierenden Politik angestoßen und abgesegnet. In Bayern ist dies die CSU!

Diese habe Feucht in ihrem neuen Landesentwicklungsprogramm als sogenannten „Grundversorger“ eingestuft. Das sei laut Definition die unterste Kategorie einer bewohnbaren Ortschaft. Daraus ergibt sich nicht nur der Wegfall eines personenbedienten Fahrkartenverkaufs. Auch die Notwendigkeit eigener Pflegeeinrichtungen, Schulen und der öffentlichen Versorgung werde danach bemessen.

Ein Hinweis, der den Franken am Herzen liegt: In letzter Zeit seien im Gemeindegebiet vermehrt Personen unterwegs, die vorgeben, einer Versorgungsgesellschaft für Senioren anzugehören. Diese Vertreter seien aber in Wirklichkeit nur Makler, die für abgeschlossene Verträge zum Beispiel für Hausnotrufsysteme, Pflegeversorgung oder zu Leistungen in Pflegeeinrichtungen versuchen Geld zu kassieren. Diese Makler böten außer der Weitervermittlung dieser Verträge keine eigene Leistung. Die Franken empfehlen hierzu, sich direkt an die bestehenden Beratungsdienste wie zum Beispiel des Roten Kreuzes, der Johanniter oder der kirchlichen Einrichtungen zu wenden.

Abschließend möchte sich die Partei für Franken, Ortsverband Feucht bei allen Unterstützern bedanken und wünscht allen Bürgern von Moosbach und Feucht ein gesegnetes und friedliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2015. Und gerade die Neubürger, die vielleicht ihr erstes Weihnachtsfest und den anschließenden Jahreswechsel in Feucht feiern, möchten die Franken zu einem Besuch in familiärer Atmosphäre auf den Feuchter Weihnachtsmarkt und die Veranstaltungen rund um die „fünfte Jahreszeit“ einladen.

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Einzug in den Gemeinderat

Montag, 26. Mai 2014 | Autor:

“Die Franken“ ziehen in den Feuchter Marktgemeinderat ein

Zum ersten mal nahm der noch junge Ortsverband Feucht der Partei für Franken an einer Kommunalwahl teil. Mit einschlagenden Erfolg: In Person des Vorsitzenden des Ortsverbands Christian Nikol ist man für die nächsten sechs Jahre im Gemeinderat vertreten.

Nikol bedankt sich herzlich bei den Bürgerinnen und Bürgern der Marktgemeinde Feucht und Moosbachs für das ihm und seiner Partei entgegengebrachte Vertrauen: „Gerade erst gegründet und direkt bei der ersten Wahl in den Marktgemeinderat einziehen: Das ist ein Grund zum Feiern. Aber vor allem ein klarer Auftrag!“ Deswegen hielt man sich nicht lange mit dem Feiern auf, sondern stürzte sich umgehend in die Arbeit. Mit den Vertretern der Freien Wähler (FWG) und der Unabhängigen (UCS) gründete man eine Ausschussgemeinschaft. Eine solche Zusammenarbeit ermöglicht die Besetzung aller Ausschüsse und macht daher Sinn. Nikol stellt aber klar: „Trotz des Zusammenschlusses zu einer Fraktionsgemeinschaft werden wir unsere Ziele ohne Fraktionszwang verfolgen!

Entscheidungen zu den Bürgermeistern

Die Entscheidungen wird Nikol auch in Zukunft nicht alleine treffen. Bereits zu der wichtigen Frage nach der Besetzung des Postens des 2. Bürgermeisters fanden interne Abstimmungen im Ortsverband Feucht der Partei für Franken statt. Dabei kam man zu dem Schluss, dass Petra Fischer von der SPD diese Stelle besetzen sollte. Die Mehrheit der Franken sprach sich nämlich dafür aus, das Stimmverhältnis der Kommunalwahl als Basis für diese Entscheidung zu nehmen. Einigkeit herrschte bei den Franken auch bei der Frage: Ein fester dritter Bürgermeister für die Marktgemeinde: Ja oder Nein? Da die Einrichtung eines dritten Bürgermeisters für die Gemeinde weitgehend kostenneutral vonstatten geht, sah man keinen triftigen Grund, sich dagegen auszusprechen. Die Ausgleichszahlung für den 2. Bürgermeister wird in Zukunft auf den Zweiten und den Dritten aufgeteilt werden. „Man kann sich allerdings schon fragen, weshalb es bis dato eine solch Hohe Ausgleichszahlung für den zweiten Bürgermeister gab“, kommentiert Nikol.

 Logo der Feuchter Franken

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Museumsareal, Neubau des Feuerwehrhauses, Rathausneubau. Wer soll das bezahlen?

Mittwoch, 7. August 2013 | Autor:

Pressemitteilung:

Gefühlt täglich wird man bei der Lektüre der Tageszeitung von neuen, wohlklingenden Ideen der verschiedenen politischen Parteien des Feuchter Gemeinderates überrascht. Der Umzug der Feuerwehr auf das Aldi-Gelände und der Neubau des Rathauses 2 sind nur zwei dieser Stilblüten. Die Partei für Franken fragt sich, wie und ob solche und ähnliche Ideen finanziert werden sollen.

Die Antwort auf die Frage „Wer soll das bezahlen“ kann nur eine sein: Die Feuchter Bürgerinnen und Bürger. Wenn die Feuchter SPD die Verbannung der Feuerwehr auf das Aldi-Gelände fordert, so möchte sie diesen Umzug am liebsten eher heute als morgen. Dabei ist im Moment noch völlig unklar, welche Ausmaße der Platzbedarf der Feuerwehr mittel- und langfristig haben wird. Der Ortsverband der Franken fordert deshalb, diesen zunächst zu ermitteln. Nur so kann sichergestellt werden, dass das von der SPD gewünschte Areal eine Zukunft hat. Denn dieses Gelände ist räumlich strikt begrenzt und nicht erweiterbar. Es kann nicht im Sinne der Feuerwehr sein, aus Platzmangel zum Beispiel auf die ortsansässige Atemschutzübungsanlage zu verzichten.
Außerdem sollte weitsichtig mit den gegebenen Gewerbeflächen umgegangen werden. „Die Gemeindefläche Feuchts ist begrenzt, eine kommunale Nutzung der bestehenden Flächen würde das gewerbliche Flächenpotential weiter einschränken“, so die Feuchter Franken.
Laut der Partei für Franken wäre es angemessen, zuallererst den finanziellen Aufwand einer Renovierung und wenn nötig den Teilneubaus der bestehenden Feuerwehranlagen zu ermitteln und diese Kosten dann einem Neubau auf neuer Fläche gegenüberzustellen. Dann erst könne darüber nachgedacht werden, wo ein solcher Neubau sinnvoll entstehen könne.

Eine weiterer zu hinterfragende Idee, so die Franken, sei die Reintegration des Oberth-Museums in das Pfinzingschloss, wenn man bedenkt das es sich hier schon einmal befand. Um Platz für das Rathaus 2 aus der Altdorfer Straße zu schaffen, wurde das Schloss dafür extra vor zwei Jahren umgebaut. Investitionen für zwei Jahre? „Das klingt für uns nicht nach nachhaltiger Haushaltsführung” meinen wir dazu. Außerdem finden die Feuchter Franken, dass die Räumlichkeiten für ein Museum völlig ungeeignet sind. Drei Obergeschosse und kein Aufzug – ganze Personengruppen wären dadurch quasi ausgesperrt oder teure Umbaumaßnahmen stehen an. Darüber hinaus seien die vorhandenen Räume zu klein, um dort interessante Exponate gebührend ausstellen zu können. Der Vorschlag der Franken: Ein vom bayrischen Staat und der Gemeinde Feucht kofinanzierter Neubau auf den Grundstücken der Oberth-Stiftung hinter dem Schloss. So könnten die Vereine das Metzhaus für die nächsten Jahre weiterhin nutzen. Sonst steht ein Neubau eines „Hauses der Vereine“ in kurzer Zeit auch noch an.

Bevor neue Ideen gebraucht werden, müssen erst die laufenden Baumaßnahmen finanziert und beendet sein. Investitionen in die Kinder und die Jugend müssten ganz oben auf der Agenda stehen. Und der Neubau der Mensa, des Kinderhorts und des Jugendzentrums ist noch nicht abgeschlossen. Auch die Neukonzeptionierung der Reichswaldhalle läge noch in unerreichbarer Ferne. Eine Belebung der Hauptstraße um dem Lehrstand von Geschäftsflächen entgegen zu wirken ist offen. Außerdem ist es für die Partei für Franken offensichtlich, dass in absehbarer Zeit in die Gemeindestraßen investiert werden muss. Nikol: „Investitionen sind wichtig, und keiner soll hier auf dem Geld sitzen und den Bestand verwalten. Aber bevor Geld in die Hand genommen wird, muss verantwortungsbewusst nachgedacht werden, welche Investitionen wirklich gewinnbringend für Feucht sind!

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